Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (gpaNRW) hat die Gemeinde Herzebrock-Clarholz im Rahmen der überörtlichen Prüfung in den Blick genommen. Das Prüfteam ging dabei insbesondere der Frage nach, ob die Gemeinde sachgerecht, rechtmäßig und wirtschaftlich verwaltet wird.
Die wesentlichen Ergebnisse und Handlungsempfehlungen wurden nun in der Gemeinderatssitzung durch den Projektleiter Jürgen Schwanitz, gpa-Prüfer Andreas Pickhard sowie gpa-Abteilungsleiter Manfred Wiethoff vorgestellt.
„Die Kommunalfinanzen sind seit einiger Zeit einem Stresstest ausgesetzt. Ursächlich hierfür sind unter anderem der Ukraine-Krieg, die Preissteigerungen, die Corona-Pandemie und die Null-Wachstumsphase der Wirtschaft. Auch die Gemeinde Herzebrock-Clarholz ist einer Zunahme von finanziellen Abwärtsrisiken ausgesetzt. Vor diesem Hintergrund ist es erfreulich, dass die Gemeinde die vergangenen Jahre für finanzielle Stabilisierung genutzt hat. Jetzt gilt es in Zeiten zunehmender Unwägbarkeiten die Gemeindefinanzen krisenfest aufzustellen“, erklärt gpa-Abteilungsleiter Manfred Wiethoff anlässlich der Ergebnispräsentation.
Im Fokus der Prüfung standen die Themenbereiche Finanzen, Vergabewesen, Informationstechnik (IT) an Schulen, ordnungsbehördliche Bestattungen und Friedhofswesen.
„Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz hat im Betrachtungszeitraum 2016 bis 2021 in fünf von sechs Jahren positive Jahresergebnisse erzielt. Hierdurch konnte die Ausgleichsrücklage aufgebaut werden. Das Eigenkapital stieg im interkommunalen Vergleich sogar stärker als in anderen Kommunen an. Aufgrund der gleichzeitigen deutlichen Zunahme der Konzernverschuldung sowie der bis 2026 kalkulierten Plandefizite sehen wir weiteren Handlungsbedarf zur Verbesserung der Haushaltssituation“, analysiert gpa-Projektleiter Jürgen Schwanitz die Lage der Gemeindefinanzen. Um die finanzielle Balance zu halten, sollten Konsolidierungsmaßnahmen entwickelt und umgesetzt werden. Das seit 2021 eingerichtete zentrale Fördermittelmanagement im Fachbereich III wird von der gpaNRW begrüßt. Schließlich erweitern Fördermittel den Handlungsspielraum einer Gemeinde und leisten einen wichtigen Beitrag zur Stärkung kommunaler Infrastruktur.
Das Vergabewesen wird in Herzebrock-Clarholz von einer zentralen Vergabestelle maßgeblich geprägt. In ihr wird Fachwissen gebündelt. Bisher wird dieses allerdings erst bei Vergabevolumina ab 25.000 Euro genutzt. „Die Gemeinde sollte die Volumengrenze überprüfen und im Sinne einer Stärkung rechtssicherer Vergabeprozesse reduzieren. Zudem sollten die internen Regelungen in einer aktuellen Dienstanweisung für das Vergabewesen zusammengeführt werden“, empfiehlt gpa-Prüfer Andreas Pickhard. Die festgestellten Abweichungen zum Auftragswert waren 2021 im interkommunalen Vergleich niedriger als bei der Mehrheit der Vergleichskommunen. Eine Analyse der Abweichungen ist nach Auffassung der gpaNRW hilfreich, um den Umfang und die Anzahl von Nachträgen zu verringern.
Die Informationstechnik an Schulen war ebenfalls Bestandteil der Prüfung. Gerade dieses Handlungsfeld ist für die schulischen und beruflichen Entwicklungschancen von Schülerinnen und Schülern von großer Bedeutung. Kurz: Es ist eines der Zukunftsthemen unserer Zeit. Daher ist es sehr positiv, dass die Gemeinde Herzebrock-Clarholz eine gute Basis für die Digitalisierung an ihren Schulen geschaffen hat. „Optimierungen sehen wir in der Etablierung eines schulübergreifenden Medienentwicklungsplans sowie von formalisierten IT-Steuerungsprozessen“, zählt gpa-Prüfer Andreas Pickhard konkrete Handlungsempfehlungen auf.
Ordnungsbehördliche Bestattungen sind in der Gemeinde an der B64 eher selten. „Die rechtlichen Bestimmungen des Bestattungsgesetzes NRW hält die Gemeindeverwaltung ein. Ihre organisatorischen Maßnahmen und Prozessabläufe zum Teil in interkommunaler Zusammenarbeit mit der Stadt Harsewinkel sind passgenau. Die Ermittlung von zahlungspflichtigen Angehörigen kann optimiert und durch die Erhebung einer Verwaltungsgebühr flankiert werden. Die Erstellung von Checklisten und Arbeitshilfen leisten einen Beitrag zum Wissensmanagement und gewährleisten die Rechtssicherheit“, verbindet gpa-Projektleiter Jürgen Schwanitz Prüfungsergebnisse mit Optimierungsmöglichkeiten.
Der deutliche Wandel in der Bestattungskultur ist nahezu in allen Kommunen festzustellen. Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz bildet hier keine Ausnahme. Allerdings ist der Wandel bisher weniger ausgeprägt wahrzunehmen. Beleg hierfür ist, dass es nur im Jahr 2020 eine höhere Anzahl von Urnen- als von Erdbestattungen gab. Eine perspektivische Neuausrichtung in punkto Flächenbedarfe hat die Gemeindeverwaltung bereits vorgenommen. „Die erstellte Friedhofsentwicklungsplanung hilft dabei eine Konzentration von Bestattungen auf einer Kernfläche des kommunalen Friedhofs zu erreichen. Nicht benötigte Friedhofsflächen können bedarfsgerecht aufgegeben werden“, lobt Jürgen Schwanitz die Arbeit der Gemeindeverwaltung. Eine regelmäßige Gebührenkalkulation empfiehlt die gpaNRW der Gemeinde, um dadurch Gebührensprünge und hohe Unterdeckungen zu verhindern.
„Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz verfügt über geordnete Gemeindefinanzen und gute Organisationsstrukturen. Beides bildet eine gute Grundlage, um die aktuellen Herausforderungen erfolgreich zu bestehen. Wir bestärken Sie darin, das kommunale Vermögen im Sinne der Generationengerechtigkeit zu erhalten. Unser vorliegender Prüfungsbericht kann Ihnen dabei helfen diese Aufgabe erfolgreich zu bewältigen“, unterstreicht gpa-Abteilungsleiter Manfred Wiethoff.
Bürgermeister Diethelm äußert sich optimistisch zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz ist derzeit gut aufgestellt für finanzielle Unwägbarkeiten in der Zukunft. Wir haben die letzten Jahre intensiv genutzt, um Ausgleichsrücklagen aufzubauen, damit wir optimistisch auf aufkommende Herausforderungen blicken können.“ Er betont dabei die Wichtigkeit der Gemeindeprüfungsanstalt (gpa NRW) „Durch einen externen Blick auf unsere Verwaltungsstrukturen und unseren Kommunalhaushalt bekommen wir neue Ansätze und Handlungsempfehlungen, die wir in unsere tägliche Verwaltungsarbeit einfließen lassen.“
Info zur gpaNRW
Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 30 Kreise sowie der Städteregion Aachen, der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Seit September 2022 leitet Simone Kaspar (Stellvertreterin des Präsidenten) die Landesbehörde.
Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfungsberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.
