Rat diskutiert intensiv über nächste Schritte bei der Sanierung des Hallenbads Herzebrock
Gut eine Stunde lang wurde in der gestrigen Ratssitzung über das weitere Vorgehen zur Sanierung des Hallenbads Herzebrock beraten. Im Mittelpunkt stand die Frage, mit welcher Leistungsphase die Ausschreibung für die Ingenieurplanung starten soll.
Dass das Hallenbad saniert werden muss, damit es auch künftig zuverlässig betrieben werden kann, war allen Beteiligten bewusst.
Ausgangspunkt: Beschluss des Betriebsausschusses
Der Betriebsausschuss hatte zuvor beschlossen, ein Ausschreibungsverfahren zur Ingenieursplanung der Hallenbadsanierung zu starten und zunächst nur die Leistungsphase 1 der HOAI auszuschreiben. Ziel war es, eine erste Prioritätenliste für die Sanierung zu erhalten.
Im Rat wurden die Kosten der einzelnen Leistungsphasen klar benannt: Leistungsphase 1: ca. 30.000 Euro, bis Leistungsphase 2: ca. 90.000 Euro und bis insgesamt Leistungsphase 3: ca. 250.000 Euro.
Erst mit der Leistungsphase 2 (Vorplanung) erhalten die Gemeindewerke jedoch eine belastbare Prioritätenliste mit Variantenvergleichen sowie funktionalen, technischen, wirtschaftlichen, ökologischen und bauphysikalischen Bewertungen.
Der Betriebsausschuss hatte sich in seiner Januarsitzung mehrheitlich dafür ausgesprochen, auch die Leistungsphase 3 in der ersten Stufe zu berücksichtigen. Gaben das Thema aber noch einmal aufgrund der Tragweite in den Rat.
Diskussion im Rat: Grundsatzfrage rückt in den Mittelpunkt
Im Verlauf der Debatte wurde deutlich, dass es nicht nur um technische Abläufe geht, sondern um eine grundlegende Weichenstellung. Sebastian Zumholte (UWG) brachte dies offen auf den Punkt: Man müsse endlich „den Elefanten im Raum“ ansprechen – nämlich die Frage, ob die Gemeinde das Hallenbad Herzebrock überhaupt erhalten wolle oder nicht.
Mehrere Ratsmitglieder verwiesen darauf, dass die Entscheidung über die Leistungsphasen eng mit der langfristigen Finanzierbarkeit des Bades verknüpft sei. Der Tenor der Fraktionen war das Hallenbad zu erhalten.
Marco Schröder, stellvertretender Betriebsleiter der Gemeindewerke, sprach sich klar für die Aufnahme der Leistungsphase 3 aus. Bürgermeister Marco Diethelm ergänzte, dass zusätzlich zu den Sanierungskosten von geschätzt 5–6 Mio. Euro über die kommenden 40 Jahre mindestens 1 Mio. Euro jährlich für den Betrieb des Hallenbads eingeplant werden müssten. Die Entscheidung sei daher finanziell äußerst weitreichend.
Gerade in der aktuellen Haushaltslage sei dies jedoch ein sensibler Punkt. Zudem wurde deutlich: Fördermittel können erst ab Leistungsphase 3 beantragt werden.
Abstimmung: LPH 3 scheitert – LPH 2 erhält Mehrheit
Nach intensiver Diskussion stimmte der Rat zunächst über die Aufnahme der Leistungsphase 3 in die Ausschreibung ab. Diese erhielt jedoch nur 14 Ja‑Stimmen und verfehlte damit die Mehrheit. Anschließend wurde über die Aufnahme der Leistungsphase 2 abgestimmt. Diese fand eine deutliche Mehrheit, bei drei Enthaltungen und einer Gegenstimme.
Damit ist klar: Die Ausschreibung wird mit Leistungsphase 2 vorbereitet. Eine Sanierung – und damit der langfristige Erhalt des Hallenbads Herzebrock – ist damit einen wichtigen Schritt weiter.
Am Ende der Diskussion wurde auch deutlich, warum viele Ratsmitglieder bei Leistungsphase 3 zögerten: Zu den rund 250.000 Euro Planungskosten kämen die eigentlichen Sanierungskosten in Millionenhöhe erst noch hinzu. Sollte das Hallenbad nach Abschluss der Leistungsphase 3 doch nicht saniert werden, wäre dieses Geld vollständig verloren. Diese Unsicherheit hielt offenbar einige Ratsmitglieder davon ab, der teureren Variante zuzustimmen.
