Dieser Frage wurde in der letzten Sitzung des Bauausschusses am vergangenen Montag nachgegangen. Das Thema wurde im Rahmen Haushaltsdebatte erneut auf die Agenda geholt. Nach einer längeren Diskussion wurde im Ausschuss abgestimmt, ob die Umgestaltung Debusstraße und Denkmalplatz weiter verfolgt werden sollen.
Das Ergebnis schwierig: Von den 13 Mitgliedern enthielten sich sechs (3 x UWG, 1 x SPD, 1 x FDP und 1 x CDU), 4 CDU-Mitglieder stimmten gegen die Fortführung der Maßnahme und 3 Mitglieder von Bündnis 90/Die Grünen stimmten für die Fortführung.
Bürgermeister Marco Diethelm kündigte an, das Thema im Rat neu zu diskutieren, da die Entwicklung der Debusstraße und des Denkmalplatzes eine zentrale Rolle in der Entwicklung des Ortskerns Herzebrock darstellt. Hinzukommt, dass auch weitere Fördermittel, die teilweise schon bezahlt worden sind, zurückgezahlt werden müssten.
Hintergund ISEK-Maßnahmen Ortskern Herzebrock
Die Gemeinde Herzebrock-Clarholz hat 2019 mit dem integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzept (ISEK) ein Konzept für die zukünftige städtebauliche Entwicklung des Ortskerns Herzebrock aufgestellt. Die Maßnahmen „Aufwertung und Umgestaltung Debusstraße“ und „Platzgestaltung Denkmalplatz“ sind hierbei zentrale Elemente des Konzeptes.
Das im Rahmen des ISEKs erstellte integrierte Mobilitäts- und Leitkonzept hat erste Lösungsansätze für das Fördergebiet aufgezeigt. Frühzeitig wurden einzelne Gespräche mit den Grundstückseigentümern geführt.
Um konkrete verkehrstechnische Rahmenbedingungen für eine Objektplanung zu schaffen, wurde der Bereich Debusstraße und Denkmalplatz unter Einbezug der angrenzenden Straßen, näher betrachtet. Hierbei wurden mehrere Varianten unter Einbezug von Politik, Fachleuten, Eigentümern:innen und Anlieger:innen in Form eines Workshops Anfang Mai 2022 erarbeitet und beurteilt.
Am 07.06.2022 hat der Planungsausschuss gemeinsam mit dem Ausschuss für Verkehr, Sicherheit und Ordnung unter anderem über die Anzahl der Stellplätze und Sicherheit der Parkplatzsituationen beraten. Aufgrund der kontroversen Diskussion über die Stellplatzsituation und dem Stellplatzbedarf wurde hierzu eine Dokumentation durchgeführt. Es sei aus der Dokumentation unter anderem zu erkennen, dass ausreichend Stellplätze vorhanden seien und eine Parkraumbewirtschaftung sinnvoll wäre. Eine Parkraumbewirtschaftung würde auch von den Geschäftsinhabern begrüßt. Aufgrund des begrenzten Straßenraumes für die Verbesserung der Straße inkl. Gehweg und Parkplätze für insb. Fußgänger und Radfahrer als Verkehrsteilnehmer (Grundsatz der Fördervoraussetzung für Städtebauförderung) wurde die Planungsvariante mit Längsparken für mehr Sicherheit, auch für das Parken, favorisiert.
Daraufhin hat der Rat am 22.06.2022 beschlossen, die verkehrliche Lösung der Debusstraße als verkehrsberuhigter Geschäftsbereich weiter zu entwickeln. Die beauftragten Planungsbüros haben in der Planungsausschusssitzung am 21.09.2022 die Planungen vorgestellt. Nach Auswahl der besten Variante sollte die Objektplanung zwecks Förderantragstellung auf dieser Grundlage erfolgen.
Geförderte und bewilligte Ziele der Planung:
Steigerung der Aufenthaltsqualität in der Debusstraße sowie am Denkmalplatz (Ehrenmal)
Herstellung der Barrierefreiheit
Verbesserung der Verkehrssicherheit in allen Teilbereichen
Aufwertung des Erscheinungsbildes in der Debusstraße sowie am Denkmalplatz (Ehrenmal)
Herstellung einer einheitlichen Gestaltung für die Debusstraße und den Denkmalplatz (Ehrenmal)
Anpassung des Straßenquerschnitts im Sinne einer konfliktfreien Zusammenführung der verschiedenen Verkehrsteilnehmer:innen (Fahrrad, Fußverkehr, Motorisierter Individualverkehr)
Verbesserung gefährlicher Situationen durch ein-/ ausparkende Fahrzeuge
Stärkung Fuß-/Radwegeverbindungen
Schaffung einer ansprechenden Eingangssituation zur Innenstadt - Funktionale Stärkung des Ortskerns (Einzelhandel, Dienstleistung und Wohnen)
Im Juli 2023 wurde der Gemeinde Herzbrock-Clarholz eine Zuwendung in Höhe von 1.283.400,00 € aufgrund der eingereichten Planung zur Verbesserung und Umgestaltung Debusstraße und Denkmalplatz erteilt. Diese Förderung entspricht 50% der förderfähigen Ausgaben. Der Bewilligungszeitraum der Zuwendung endet am 31.12.2027.
Der Rat hatte im August 2023 beschlossen, die bewilligte Fördermaßnahme „Umgestaltung Debusstraße und Denkmalplatz“ weiterzuführen. Weitere Planungen sollten aufgrund des positiven Bewilligungsbescheides, im Rahmen der Ausführungsplanung unter Öffentlichkeitsbeteiligung bearbeitet und umgesetzt werden.
